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    Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Rückenlehnenteil (14) mit einem Rückenlehnenteil-Rahmen (16) sowie ein Sitzteil (12) mit einem Sitzteil-Rahmen (18) und einen direkt oder indirekt mit einer Karosserie (40) verbundenen Sitzunterbau umfasst, wobei das Rückenlehnenteil (14) auf das absenkbare Sitzteil (12) klappbar ist und das Sitzteil (12) beim Klappen relativ zu einer ersten Drehachse (A) des Rückenlehnenteiles (14) verlagerbar ist. DOLLAR A Es ist vorgesehen, dass mindestens ein Verbindungsmittel einerseits an dem Rückenlehnenteil-Rahmen (16) des Rückenlehnenteiles (14) drehbar und andererseits am Sitzteil-Rahmen (18) des Sitzteiles (12) starr angeorndet ist, und der den Rückenlehnenteil-Rahmen (16) tragender Sitzunterbau und ein am Sitzunterbau auf der ersten Drehachse (A) angeordneter Beschlag (32) vertikal unterhalb des Sitzteil-Rahmens (18) um einen zweiten Abstand (b) und in Klapprichtung horizontal um einen ersten Abstand (a) verlegt ist, so dass bei dem Klappen des Rückenlehnenteiles (14) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung über die erste Drehachse (A) durch das Verbindungsmittel eine vertikale und horizontale Bewegung des Sitzteiles (12) gegenüber der Krosserie (40) durchführbar und ein größerer Freiraum für die Insassen eines dahinter liegenden Kraftfahrzeugsitzes erzeugbar ist.
    公开号:DE102004001821A1
    申请号:DE200410001821
    申请日:2004-01-07
    公开日:2005-08-04
    发明作者:Markus Reuter
    申请人:Volkswagen AG；
    IPC主号:B60N2-20
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit den im Oberbegriffdes Anspruchs 1 genannten Merkmalen.
    [0002] Esist bekannt, Kraftfahrzeugsitze mit klappbaren Rückenlehnenteilen und absenkbarenSitzteilen auszustatten, wobei das Rückenlehnenteil zur Schaffungvon im Wesentlichen ebenen Flächen,insbesondere Ladeflächen,auf das Sitzteil klappbar ist.
    [0003] Einderartiger Kraftfahrzeugsitz ist beispielsweise aus der DE 198 41 363 C1 bekannt.Dieser Kraftfahrzeugsitz weist eine klappbare Rückenlehne und ein absenkbaresSitzteil auf, wobei die Rückenlehnezur Schaffung einer Ladeflächeauf das Sitzteil klappbar ist und sich das Sitzteil beim Vorklappender Rückenlehneabsenkt und relativ zur Klappachse der Rückenlehne nach vorne verlagert,wobei sich das in seiner Gebrauchslage gegen Absenken arretierte Sitzteilin seinem vorderen Bereich auf eine direkt oder indirekt am Fahrzeugbodengelagerte, längs schwenkbareSchwinge abstützt.Das Sitzteil ist in seinem hinteren Bereich direkt oder indirektam Fahrzeugboden längsverschiebbar geführt,wobei die Rückenlehneund die Schwinge durch ein starkes Koppelglied miteinander verbundensind, welches an seinem einen Ende unterhalb der Klappachse der Rückenlehnemit letzterer verbunden ist. An seinem anderen Ende ist das Koppelgliedals Zahnstange ausgebildet, die mit einem drehfest auf der unteren Drehachseder Schwinge sitzenden Zahnrad kämmt, wobeidas Koppelglied die Lehnenklappbewegung nach dem Lösen derArretierung des Sitzteiles auf die Schwinge überträgt, wodurch diese nach vorne schwenktund das Sitzteil absenkt sowie nach vorne verlagert. Die Rückenlehneund das Sitzteil sind somit überein starres Koppelglied verbunden. Insgesamt weist die Konstruktionin nachteiliger Weise zur Realisierung der Klappbewegung von Rückenlehne undSitzteil eine aufwendige konstruktive Lösung auf.
    [0004] Ausder Patentschrift DE199 62 424 C1 geht eine andere Konstruktion für einenKraftfahrzeugsitz hervor, der eine um eine Klappachse klappbareRückenlehnesowie ein überseinen vorderen Bereich übereine längsverschwenkbare Schwinge abgestütztesSitzteil aufweist, wobei die Klappbewegung der Rückenlehne über das Gestänge aufdie Schwinge übertragenwird, so dass sich das Sitzteil durch Verschwenken der Schwingebeim Nachvorneklappen der Rückenlehneabsenkt und beim Zurückklappender Rückenlehnewieder aufrichtet. Die Übertragungder Stellbewegung von der klappbaren Rückenlehne auf die Schwingedes Sitzteiles erfolgt hier über einaus einer ersten und zweiten Stange bestehendes Gestänge, wobeiebenfalls eine aufwendige Konstruktion benötigt wird.
    [0005] Einweiterer faltbarer Kraftfahrzeugsitz ist aus der DE 197 58 237 A1 bekannt.Der Kraftfahrzeugsitz weist einen Sitzaufbau aus einem Sitzkissen undeiner klappbaren Sitzlehne auf. Die Besonderheit besteht darin,dass der Sitzaufbau eine als Gelenkmechanismus ausbildete Stützeinrichtungausbildet, die den Sitzaufbau an einer am Fahrzeug verschiebbargelagerten Oberschiene in einer jeweiligen bestimmten Betriebsstellungstarr abstützt,wobei die Stützeinrichtungaus einer hinteren Position, in welcher der Sitzaufbau eine bestimmteBetriebsstellung einnimmt, gegenüberder Oberschiene in eine vordere Position bewegbar ist.
    [0006] DieseLösungermöglicht,dass der Sitzaufbau nach vorne bewegt und zusätzlich zu dem durch die nachvorne geklappte Sitzlehne gebildeten Freiraum ein weiterer Freiraum,insbesondere im unteren Zustiegsbereich geschaffen wird. Jedochist zur Schaffung dieses unteren Zustiegsbereiches insgesamt einerelativ aufwendige Konstruktion notwendig.
    [0007] DieAufgabe der Erfindung ist es – ausgehendvon dem bekannten Stand der Technik –einen Kraftfahrzeugsitz, insbesondereals Vordersitz in einem Kraftfahrzeug, zu schaffen, durch den einZustieg zu den Fondsitzen des Fahrzeuges erleichtert wird.
    [0008] DieseAufgabe wird durch einen Kraftfahrzeugsitz mit den im Anspruch 1genannten Merkmalen gelöst.Dadurch, dass mindestens ein Verbindungsmittel einerseits an demRückenlehnenteil-Rahmendes Rückenlehnenteilesdrehbar und andererseits am Sitzteil-Rahmen des Sitzteiles starr angeordnetist, und der den Rückenlehnenteil-Rahmentragende Sitzunterbau und ein am Sitzunterbau auf der ersten Drehachseangeordneter Beschlag vertikal unterhalb des Sitzteil-Rahmens umeinen zweiten Abstand und in Klapprichtung horizontal um einen erstenAbstand verlegt ist, ist bei dem Klappen des Rückenlehnenteiles von der Gebrauchsstellung indie Nichtgebrauchsstellung überdie erste Drehachse durch das Verbindungsmittel eine vertikale undhorizontale Bewegung des Sitzteiles gegenüber der Karosserie durchführbar undein größerer Freiraumfür dieInsassen eines dahinter liegenden Kraftfahrzeugsitzes erzeugbar,so dass vorteilhaft ein komfortablerer Zustieg zu den Fondsitzeneines Kraftfahrzeuges ermöglichtwird.
    [0009] Besondersvorteilhaft ist, dass Rückenlehnenteilund Sitzteil überdas Verbindungsmittel ohne notwendige weitere überfragende Elemente zwangsgesteuertmiteinander verbunden sind.
    [0010] Inbevorzugter Ausgestaltung der Erfindung wird als Verbindungsmitteleine Schwinge eingesetzt. Durch die angeordnete Schwinge führt einKlappen des Rückenlehnenteileszu einer zwangsgesteuerten Bewegung des Sitzteiles. Zumeist istdie Schwinge aus Stabilitätsgründen beidseitigdes Kraftfahrzeugsitzes angeordnet. Die mindestens eine Schwingeist an einem ersten Befestigungspunkt am Rückenlehnenteil-Rahmen, vorzugsweiseauf einem quer im Rückenlehnenteil-Rahmenangeordneten Halteelement auf einer zweiten Drehachse drehbar angeordnet.Am Sitzteil-Rahmen des Sitzteiles ist diese Schwinge an einem zweitenBefestigungspunkt oder einem Befestigungsbereich starr angeordnet.
    [0011] Inweiterer bevorzugter Ausführungist das Rückenlehnenteil über mindestensein hinteres Bein als hinterer Sitzteilunterbau am Rückenlehnenteil-Rahmendrehbar auf der ersten Drehachse relativ zur Karosserie verlagerbarund direkt oder indirekt übereine Unterkonstruktion oder dergleichen mit der Karosserie festverbunden. Ferner ist das Sitzteil über mindestens ein vorderesBein als vorderer Sitzteilunterbau am Sitzteil-Rahmen drehbar aufeiner dritten Drehachse relativ zur Karosserie verlagerbar und direktoder indirekt überdie Unterkonstruktion oder dergleichen mit der Karosserie über einevierte Drehachse drehbar verbunden. Durch das Klappen des Rückenlehnenteiles über dieerste Drehachse ist das Rückenlehnenteilrelativ zur Karosserie gegenübereiner Vertikalachse und einer Horizontalachse verlagerbar. Über dieals einziges Verbindungsmittel zwischen Rückenlehnenteil und Sitzteilangeordnete Schwinge ist das Sitzteil über die vierte Drehachse relativzur Karosserie gegenüberder Vertikalachse und der Horizontalachse verlagerbar. Bedingungdafür ist,dass das Sitzteil überdas vordere Bein drehbar überdie vierte Drehachse mit der Karosserie verbunden ist.
    [0012] Weiterebevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den übrigen,in den Unteransprüchengenannten Merkmalen.
    [0013] DieErfindung wird nachfolgend in einem Ausführungsbeispiel anhand der zugehörigen Zeichnungenerläutert.Es zeigen:
    [0014] 1 eineperspektivische Darstellung eines Kraftfahrzeugsitzes;
    [0015] 2 eineSeitenansicht des Kraftfahrzeugsitzes;
    [0016] 3 eineEinzelheit, gemäß 3,der Anordnung des Rückenlehnenteil-Rahmens am hinterenSitzunterbau an einem Rondenbeschlag;
    [0017] 4 dieEinzelheit gemäß 3 mitDarstellung der Kraftfahrzeugsitz-Polsterung und
    [0018] 5 eineschematische Darstellung der Nichtgebrauchsstellung des Kraftfahrzeugsitzesmit Anordnung von möglichenAusformungen im vorderen Bereich des Sitzteiles beziehungsweiseim hinteren Bereich des Rückenlehnenteiles.
    [0019] Die 1 und 2 zeigenin einer perspektivischen und einer Seitenansicht einen Kraftfahrzeugsitz 10,der ein Sitzteil 12 und ein Rückenlehnenteil 14 umfasst.Das Rückenlehnenteil 14 weisteinen Rückenlehnenteil-Rahmen 16 unddas Sitzteil 12 einen Sitzteil-Rahmen 18 auf.Die 1 und 2 zeigen den Kraftfahrzeugsitz 10 inGebrauchsstellung in nicht geklappter Position. Das Rückenlehnenteil 14 bildetim Bereich der Rückenlehnenteil-Unterseiteeine erste Drehachse A gegenüberder Karosserie 40 aus. Das Rückenlehnenteil 14 ist über eine Rückenlehnenteil-Welle 46 aufeinem direkt oder indirekt mit der Karosserie 40 verbundenenhinteren, vorzugsweise beidseitig ausgeführten Bein 26 als hintererSitzunterbau auf der ersten Drehachse A drehbar gelagert.
    [0020] DieKlappung des Rückenlehnenteiles 14 erfolgtauf der ersten Drehachse A übereinen am Rückenlehnenteil-Rahmen 16 angreifendenBeschlag 32 (3 und 4), derim Ausführungsbeispielals Rondenbeschlag ausgeführtist.
    [0021] DerRondenbeschlag weist eine Rastfunktion auf, die zwischen dem hinterenSitzunterbau, dem hinteren Bein 26 und dem Rückenlehnenteil-Rahmen 16 wirkt.Der Rondenbeschlag 32 ist mindestens einseitig ausgeführt. DurchDrehen des Beschlages in Klapprichtung ist das Rückenlehnenteil 14 reversibel umdie erste Drehachse A verlagerbar und auch in Zwischenstellungenverrastbar. Das jeweilige hintere Bein 26 ist im Ausführungsbeispielstarr mit einer Unterkonstruktion 36 verbunden, die wiederummit der Karosserie 40 verbunden ist.
    [0022] DerKraftfahrzeugsitz 10 kann selbstverständlich – statt in einer festen Unterkonstruktion – in einerFührungsschieneangeordnet sein und in und gegen die Fahrtrichtung verschiebbarangeordnet sein. Auch quer zur Fahrtrichtung ist eine Verschiebungdurch eine entsprechend angeordnete Vorrichtung möglich, ohnedass die dargestellte Lösungder Erfindung wesentlicher Veränderungenbedarf.
    [0023] Rückenlehnenteil 14 undSitzteil 12 beziehungsweise deren Rahmen 16, 18 sindausschließlich über eineSchwinge 28 miteinander verbunden. Diese mindestens einseitigangeordnete Schwinge 28 ist einerseits an einem erstenBefestigungspunkt 42, vorzugsweise an einem Halteelement 20,eine zweite Drehachse B ausbildend, drehbar angeordnet. Im Ausführungsbeispielgemäß den 1 und 2 sindzwei Schwingen 28 beidseitig angeordnet. Die Schwingen 28 sindauf ihrer zum Sitzteil-Rahmen 18 gerichteten Seite durcheinen Befestigungsbereich 44 fest mit dem Sitzteil-Rahmen 18 verbunden.Durch die beidseitige Ausführungder Schwinge 28 und Befestigung der Schwinge 28 am Sitzteil-Rahmen 18 isteine hohe Stabilitätdes Rückenlehnenteil-Rahmens 16 gegenüber demSitzteil-Rahmen 18 gegeben.
    [0024] DerSitzteil-Rahmen 18 ist ferner auf einer dritten DrehachseC drehbar, also in vertikaler und horizontaler Richtung gegenüber derKarosserie 40 verlagerbar. Dazu sind vorzugsweise zweivordere Beine 34 als vorderer Sitzteilunterbau beidseitigausgeführtund es wird zudem eine vierte Drehachse D ausgebildet. Im Ausführungsbeispielist das vordere, beidseitig ausgeführte Bein 34 drehbar über dievierte Drehachse überdie Unterkonstruktion 36 indirekt mit der Karosserie 40 verbunden.Eine direkte drehbare Verbindung mit der Karosserie ist ebenfallsausführbar.
    [0025] DasSitzteil 12 ist in Gebrauchsstellung auf einer HorizontalebeneE angeordnet, währenddas Rückenlehnenteil 14 gegenüber einerVertikalebene F entgegen der Fahrtrichtung geneigt angeordnet ist.
    [0026] In 2 wirddie Besonderheit der erfindungsgemäßen Lösung besonders verdeutlicht.Die Anordnung eines bekannten Beschlages 30 (bisherigePosition) erfolgt oberhalb oder auf der Horizontalebene E des Sitzteiles 12 undder Schwinge 28. Die dadurch vorgegebene Konstruktion kanneine Anordnung der Drehachse A nur oberhalb oder auf der HorizontalebeneE erfolgen. 2 zeigt einen Beschlag 30,der an dem Rückenlehnenteil-Rahmen 16 oberhalbder Schwinge 28 angreift.
    [0027] Wie 2 weiterzeigt, ist der erfindungsgemäß angeordneteBeschlag 32 (neue Position) und der hintere Sitzunterbau,das hintere Bein 26, jedoch um einen ersten Abstand a horizontalin Klapprichtung und gleichzeitig um einen zweiten Abstand b in vertikalerRichtung verlegt. Die Vorverlegung des hinteren Beines 26 unddes Rondenbeschlages 32 in Fahrtrichtung und somit gleichzeitigerVerlagerung der Drehachse A führtdazu, dass das hintere Bein 26 insgesamt kürzer ausführbar ist.
    [0028] ImZustiegsbereich, insbesondere im unteren Zustiegsbereich, ist erstensdurch die gleichzeitige Vorverlegung des hinteren Beines 26 inFahrtrichtung ein größerer Freiraumgeschaffen. Auch unabhängigvon einer Klappbewegung des Rückenlehnenteiles 14 für den Zustiegvon Insassen ist somit im Fußbereichzwischen Vorder- und Fondssitzen bereits ein größerer Freiraum vorhanden. Zudemist eine einfache Einhandbedienung eines flachfaltbaren Kraftfahrzeugsitzesdurch Drehen am Beschlag 32 zwischen den hinteren Kraftfahrzeugsitzenund den Fondsitzen in Nichtgebrauchsstellung, also Klappstellungdes Kraftfahrzeugsitzes 10, für den Zustieg vorteilhaft ermöglicht.Dabei ist zweitens durch die Vorverlagerung der Drehachse A weitererFreiraum auch in dem oberen Zustiegsbereich im Bereich des Rückenlehnenteiles 14 zwischenVorder- und Fondssitzen geschaffen. Bei der Bedienung des Kraftfahrzeugsitzes 10 erfolgtnämlichdurch die Schwinge 28 zwangsgesteuert mit der horizontalenund vertikalen Schwenkbewegung des Rückenlehnenteiles 14 die gleichzeitigehorizontale und vertikale Schwenkbewegung des Sitzteiles 12.Die zu erreichenden Schwenkkurven hängen von den vorgebbaren Maßen derBauteile des Kraftfahrzeugsitzes 10 ab und können jenach Kraftfahrzeugtyp angepasst werden, ohne dass die hier beschriebenegrundsätzlichekinematische Funktion verändertwird. Die drehbar auf der zweiten Achse B angeordnete Schwinge 28 verschiebtdas Sitzteil 12 durch die starre Anordnung der Schwinge 28 amSitzteil 12 überdie dritte und vierte Drehachse C und D vertikal und horizontalgegenüberder Karosserie 40 (nicht dargestellt). Die Verlagerungder Drehachse A in Fahrtrichtung bewirkt dabei eine besonders weitin Klapprichtung verlaufende Schwenkkurve des Rückenlehnenteiles 14 undmithin des Sitzteiles 12, so dass ein besonders großer Freiraumzwischen Vorder- und Fondssitz geschaffen ist.
    [0029] Insbesonderenach Überschreitungder Vertikalebene F bei Klappung des Rückenlehnenteiles 14 isteine Erleichterung der Bedienbarkeit des Kraftfahrzeugsitzes 10 möglich, dasich der Schwerpunkt des Rückenlehnenteiles 14 inRichtung des Sitzteiles 12 verlagert. Somit führt in besondersvorteilhafter Weise eine besonders einfache konstruktive Lösung zurErhöhungdes Bedienkomforts des Kraftfahrzeugsitzes 10.
    [0030] 3 zeigtin einer Einzelheit aus 1 in einer perspektivischenEinzelheit den Beschlag 32 auf der ersten Drehachse A unddie Rückenlehnenteil-Welle 46,die unterhalb des Sitzteil-Rahmens 18 verläuft. DerBeschlag 32 ermöglichtdie Verrastung zwischen Rückenlehnenteil-Rahmen 16 undhinterem Sitzunterbau 26.
    [0031] 4 zeigtdie gleiche perspektivische Einzelheit, jedoch mit angedeutetemRückenlehnenteil-Polster 24 undSitzteil-Polster 22.
    [0032] Schematischzeigt dazu 5 weiter das Rückenlehnenteil-Polster 24 undSitzteil-Polster 22 mit zusätzlich angeordneten polsterartigenAusformungen 38.
    [0033] Durch 4 und 5 werdenweitere Vorteile der Erfindung verdeutlicht. Zum einen ist durch dieVerlegung des Beschlags 32 unter das Sitzteil 12 dieGestaltung des Polsters in dem Bereich des bisherigen Beschlages 30 desRückenlehnenteiles 14 nunfrei gestaltbar. Bisher musste die Polsterung des Rückenlehnenteiles 14 stetsin dem Bereich des bisherigen Beschlages 30 eingezogenwerden. Dieser notwendige Einzug entfällt bei dieser Anordnung und eineinzugsfreies Rückenlehnenteil-Polster 24 wird tieferbis zu dem neuen Beschlag 32 ausgeführt. Dadurch ergibt sich nebenden genannten Vorteilen zusätzlicheine neue Optik.
    [0034] Zumanderen kann der Bereich um den bisherigen Beschlag 30 nunzur Ausformung 38 des Rückenlehnenteil-Polsters 24 desRückenlehnenteiles 14 verwendetwerden. 5 zeigt, dass die Kinematikdurch die Verlegung des Beschlages 32 in Fahrtrichtunghorizontal um den ersten Abstand a und vertikal um den zweiten Abstandb dazu führt,dass vorhandene Ausformungen 38, insbesondere in der Nichtgebrauchsstellung,zwischen Sitzteil 12 und Rückenlehnenteil 14 nichtstörendwirken.
    10 Kraftfahrzeugsitz 12 Sitzteil 14 Rückenlehnenteil 16 Rückenlehnenteil-Rahmen 18 Sitzteil-Rahmen 20 Halteelement 22 Sitzteil-Polster 24 Rückenlehnenteil-Polster 26 hinteresBein (hinterer Sitzunterbau) 28 Schwinge 30 Beschlag(bisherige Position) 32 Beschlag(neue Position) 34 vorderesBein (vorderer Sitzunterbau) 36 Unterkonstruktion 38 Ausformung 40 Karosserie 42 Befestigungspunkt 44 Befestigungsbereich 46 Welle A ersteDrehachse B zweiteDrehachse C dritteDrehachse D vierteDrehachse E Horizontalebene F Vertikalebene a horizontaleVerlegung b vertikaleVerlegung
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Kraftfahrzeugsitz (10), der ein Rückenlehnenteil(14) mit einem Rückenlehnenteil-Rahmen (16) sowieein Sitzteil (12) mit einem Sitzteil-Rahmen (18) undeinen direkt oder indirekt mit einer Karosserie (40) verbundenSitzunterbau umfasst, wobei das Rückenlehnenteil (14)auf das absenkbare Sitzteil (12) klappbar ist und das Sitzteil(12) beim Klappen relativ zu einer ersten Drehachse (A)des Rückenlehnenteiles(14) verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dassmindestens ein Verbindungsmittel einerseits an dem Rückenlehnenteil-Rahmen(16) des Rückenlehnenteiles(14) drehbar und andererseits am Sitzteil-Rahmen (18)des Sitzteiles (12) starr angeordnet ist, und der den Rückenlehnenteil-Rahmen(16) tragende Sitzunterbau und ein am Sitzunterbau aufder ersten Drehachse (A) angeordneter Beschlag (32) vertikalunterhalb des Sitzteil-Rahmens(18) um einen zweiten Abstand (b) und in Klapprichtunghorizontal um einen ersten Abstand (a) verlegt ist, und bei demKlappen des Rückenlehnenteiles(14) von der Gebrauchsstellung in die Nichtgebrauchsstellung über dieerste Drehachse (A) durch das Verbindungsmittel eine vertikale undhorizontale Bewegung des Sitzteiles (12) gegenüber derKarosserie (40) durchführbarund ein größerer Freiraumfür dieInsassen eines dahinter liegenden Kraftfahrzeugsitzes erzeugbarist.
    [2] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das mindestens eine Verbindungsmittel eine Schwinge (28)ist.
    [3] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 und 2, dadurchgekennzeichnet, dass die Bewegung des Sitzteiles (12) durchdie zwischen Rückenlehnenteil(14) und Sitzteil (12) angeordnete Schwinge (28)bei dem Klappen des Rückenlehnenteiles(14) überdie erste Drehachse (A) zwangsgesteuert ist.
    [4] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass die Schwinge (28) beidseitig angeordnet ist.
    [5] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 bis 3, dadurchgekennzeichnet, dass die mindestens eine Schwinge (28)an einem ersten Befestigungspunkt am Rückenlehnenteil-Rahmen (16)oder an einem quer im Rückenlehnenteil-Rahmen(16) angeordneten Halteelement (20) auf einerzweiten Drehachse (B) drehbar angeordnet ist.
    [6] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1 bis 3, dadurchgekennzeichnet, dass die mindestens eine Schwinge (28)an einem zweiten Befestigungspunkt am Sitzteil-Rahmen (18)oder einem Befestigungsbereich (40) starr angeordnet ist.
    [7] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Rückenlehnenteil(14) übermindestens ein hinteres Bein (26) als Teil des Sitzteilunterbausam Rückenlehnenteil-Rahmen(16) drehbar auf der ersten Drehachse (A) relativ zur Karosserie(40) verlagerbar ist und direkt oder indirekt, über eineUnterkonstruktion (36) oder dergleichen, mit der Karosserie(40) fest verbunden ist.
    [8] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Sitzteil (12) übermindestens ein vorderes Bein (34) als Teil des Sitzteilunterbausam Sitzteil-Rahmen(18) drehbar auf einer dritten Drehachse (C) relativ zurKarosserie (40) verlagerbar ist und direkt oder indirekt, über eineUnterkonstruktion (36) oder dergleichen, mit der Karosserie(40) übereine vierte Drehachse (D) drehbar verbunden ist.
    [9] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Rückenlehnenteil(14) auf der ersten Drehachse (A) relativ zur Karosserie(40) gegenübereiner Vertikalebene (F) und einer Horizontalebene (E) verlagerbarist.
    [10] Kraftfahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Sitzteil (12) auf der dritten und der viertenDrehachse (C, D) relativ zur Karosserie (40) gegenüber einerVertikalebene (F) und einer Horizontalebene (E) verlagerbar ist.
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    优先权:
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